Allgemeine Verkaufsbedingungen (AGB)

Stand: August 2021

Hinweis: Aus Gründen der sprachlichen Vereinfachung wird auf die Nennung der drei Geschlechter verzichtet, wo eine geschlechtsneutrale Formulierung nicht möglich war. In diesen Fällen beziehen die verwendeten männlichen Begriffe die weiblichen und diversen Formen ebenso mit ein.

§ 1 Allgemeiner Geltungsbereich

Die folgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Lisa-Marie Kalisch, An den Hundertäckern 56, 99867 Gotha (nachfolgend Anbieter genannt) und dem Kunden. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Es gibt drei Wege des Angebotes beziehungsweise Vertragsabschlusses:

1. Ein individuelles Auftragswerk

Das Angebot besteht in Form der Nutzung verschiedener Kontaktmöglichkeiten, aufgrund dessen Absprachen über beispielsweise Form und Inhalt des Auftrages getroffen werden können. Das daraufhin dem Kunden ausgehändigte Angebot ist vorerst ein unverbindliches Angebot. Dies gilt so lang, bis die im Angebot genannte Anzahlung auf das ebenfalls dort genannte Konto eingegangen ist. Mit Eingang des Geldbetrages (genannte Anzahlung) wird das Angebot angenommen, und ist somit bindend für beide Vertragsparteien.

Die Erstellung der vereinbarten Leistung wird unverzüglich aufgenommen und hat im vereinbarten Rahmen statt zu finden. Abweichende Vereinbarungen, welche gegebenenfalls zum späteren Zeitpunkt einvernehmlich getroffen werden, sind im Rahmen der Verhältnismäßigkeit schriftlich fest zu halten.

Ein Rücktritt vom Vertrag, nach Zustandekommen, ist in der Regel nicht möglich.

Die Dauer der Erstellung des Auftragswerkes ist vom Umfang des Auftrages abhängig. Es wird vor Werkerstellung ein fester Zeitrahmen individuell vereinbart.

2. Produkte und Werke im Online Shop

Die Darstellung der Produkte und Werke auf www.lises.art stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch ausdrückliche Erklärung oder den Versand der Ware zustande. Die Bezahlung hat zeitnah nach Bestellung zu erfolgen, um Lieferfristen einhalten zu können. Es ist zu beachten, dass für den Online Print Shop gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten. Infos dazu sind hier verlinkt.

3. Nicht im Shop enthaltene Werke

Prinzipiell kann ein Kunde auch Kaufanfragen zu nicht im Shop enthaltenen Werken bzgl. Verfügbarkeit und Preis tätigen. Gemeint sind Bilder des Portfolios, sowie Bilder aus den sozialen Netzwerken oder Ähnliches. Mit einer Kaufanfrage gibt der Kunde kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Erst mit Annahme des darauf folgenden Angebotes vom Anbieter an den Kunden entsteht eine verbindliche Bestellung und somit die Pflicht zur Zahlung des Kaufpreises. Zahlung und Versand sind durch Absprache zu regeln. Wird darüber keine gesonderte Vereinbarung getroffen, hat die Bezahlung zeitnah unter Angabe des Werkes zu erfolgen und der Versand an angegebene Adresse innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang.


§ 3 Überlassene Unterlagen im Rahmen von individuellen Auftragsarbeiten

An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen, Entwürfe etc., behält sich der Anbieter das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung dazu vor. Kommt kein Vertrag zustande, sind alle Unterlagen etc. unverzüglich und unaufgefordert an die oben genannte Adresse zurück zu senden. Elektronisch übermittelte Unterlagen sind unwiderruflich zu löschen.

§ 4 Preise und Zahlung

In den Preisen sind die Verpackungskosten enthalten, es sei denn, ein entsprechender Hinweis zeigt das Gegenteil an. Liefer- und Versandkosten sind in den Preisen enthalten, außer es erfolgt dazu eine extra Aufstellung der Kosten.

Die Umsatzsteuer wird gemäß §19 UStG nicht ausgewiesen, da von der Kleinunternehmerregelung Gebrauch gemacht wird.

Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt in Vorkasse auf das genannte Konto. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Es wird eine Rechnung erstellt. Der Versand erfolgt unverzüglich nach Eingang der vollständigen Zahlung. Alternativ kann eine Abholung vor Ort durch vorherige Absprache stattfinden.

Bei Auftragswerken gilt insbesondere: Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung des Auftrages zu zahlen. Die Information über die Fertigstellung gibt der Anbieter dem Kunden telefonisch, per E-Mail oder auf einem anderen geeigneten Weg. Für jede Mahnung behält sich der Anbieter vor als Ersatz für entstandenen Schaden pauschal 7,00€ zu berechnen. Es steht der jeweilige Nachweis frei, dass kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist. Sofern kein Zahlungseingang innerhalb der in der Mahnung benannten Frist zu verzeichnen ist, so ist ein Fortbestand des Leistungsinteresses seitens des Anbieters nicht mehr gegeben und es kann vom gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht werden (§ 323 Abs. 2 Ziff. 2 BGB). 

§ 5 Lieferzeit und Lieferung

Sofern ein Kunde die Lieferung per Zusteller wählt (dies ist bei Online Bestellungen prinzipiell gegeben), ist das Kunstwerk zu seinem jeweiligen Wert versichert.

Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind die Liefertermine bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

Der Kunde kann drei Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins/Lieferfrist in Textform dazu auffordern, binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollten ein ausdrücklich vereinbarter Liefertermin/eine ausdrücklich vereinbarte Lieferfrist schuldhaft nicht eingehalten worden sein oder aus anderem Grund in Verzug geraten, so muss der Kunde eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn die Nachfrist fruchtlos verstreicht, so ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

Kommt der Kunde in Verzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, den hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Werkes geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

Alle Risiken und Gefahren, die im Rahmen der Warenversendung auftreten können, gehen zu Lasten des Kunden, sobald die Waren an den Zusteller, oder dem Kunden selbst, übergeben worden sind. Der Anbieter haftet nicht für Beschädigungen oder Verlust des Werkes, die nach Übergabe derselben zur Beförderung entstehen. Diese sind gegebenenfalls gegenüber dem Zusteller geltend zu machen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Der Anbieter behält sich das Eigentum am Werk bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag vor.

Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, das Werk, sofern bereits in seinem Besitz, pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde den Anbieter unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn das Werk gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen Ausfall.

Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung des gekauften Werkes durch den Kunden bedarf einer schriftlichen Zustimmung durch den Anbieter. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sollte einer der vorgenannten Fälle eintreten, so erwirbt der Anbieter Urheberrecht an der entstandenen Sache.

§ 7 Gewährleistung und Mängelrüge

Bei Onlinebestellungen wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass aufgrund unterschiedlicher technischer Voraussetzungen vor allem die Farbgebung der Werke mehr oder weniger stark abweichen kann. Abbildungen oder Zeichnungen im Verlauf der Erstellung eines Auftragswerkes sind nur annähernd maßgebend.

Soweit das gelieferte Werk nicht die zwischen dem Kunden und dem Anbieter vertraglich vereinbarte Beschaffenheit hat, so besteht die Möglichkeit der Nacherfüllung. Dies gilt nicht, wenn der Anbieter aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist.

Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die jeweils andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen (dies gilt als eingetreten, sobald zwei Versuche nicht zum Vertragsziel führten) oder hat der Anbieter die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde den Rücktritt vom Vertrag erklären oder eine Kaufpreisminderung verlangen.

Der Kunde ist verpflichtet, das Werk unverzüglich nach Erhalt auf Qualitätsabweichungen zu überprüfen und eventuelle Reklamationen innerhalb von 14 Werktagen schriftlich anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Ausgeschlossen sind Mängel, die durch Transport, unsachgemäße Behandlung, Veränderung des gelieferten Werkes oder natürlichem Verschleiß entstanden sind.

Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, des Druckes oder des Designs können nicht beanstandet werden.

§8 Vertraulichkeit:
Kundendaten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen lediglich dem internen Gebrauch und Vertragserfüllungszwecken.

§9 Schlussbestimmungen:
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Nebenabreden, Zusicherungen von Eigenschaften, Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Von dieser Schriftformabrede kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgewichen werden.

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein bzw. werden, oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es tritt ersatzweise die gesetzliche Regelung für die betroffene Klausel in Kraft.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.