ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand 29. Januar 2024

Hinweis: Aus Gr├╝nden der sprachlichen Vereinfachung wird auf die Nennung der unterschiedlichen Geschlechter verzichtet, wo eine neutrale Formulierung nicht m├Âglich war. In diesen F├Ąllen beziehen die verwendeten m├Ąnnlichen Begriffe die weiblichen und diversen Formen ebenso mit ein.

 

┬ž1 Allgemeiner Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen (im weiteren Verlauf “AGB” genannt) gelten f├╝r alle Gesch├Ąftsbeziehungen zwischen Lisa-Marie Kalisch (im weiteren Verlauf “Anbieter” genannt) und dem Kunden. Ma├čgebend ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses g├╝ltige Fassung.

 

┬ž2 Angebot und Vertragsabschluss

Es gibt vier Wege des Angebotes beziehungsweise Vertragsabschlusses:

1.Auftragswerk

Das Angebot besteht in Form der Nutzung verschiedener Kontaktm├Âglichkeiten, auf deren Basis Absprachen ├╝ber Form und Inhalt des Auftrages getroffen werden k├Ânnen. Das daraufhin dem Kunden erstellte Angebot ist ein vorerst unverbindliches Angebot. Dies gilt so lang, bis die im Angebot genannte Anzahlung auf dem ebenfalls dort genannten Konto eingegangen ist. Mit Bezahlung des Geldbetrages (genannte Anzahlung) durch den Kunden wird das Angebot angenommen und ist somit bindend f├╝r beide Vertragsparteien.

Die Erstellung der vereinbarten Leistung wird durch den Anbieter aufgenommen und hat im vereinbarten Rahmen statt zu finden.

Abweichende Vereinbarungen, welche gegebenenfalls zum sp├Ąteren Zeitpunkt einvernehmlich getroffen werden, sind im Rahmen der Verh├Ąltnism├Ą├čigkeit schriftlich fest zu halten.

Ein R├╝cktritt vom Vertrag ist nach dem Zustandekommen in der Regel nicht mehr m├Âglich. Ist der Erstellungsprozess durch den Anbieter aber zu weniger als der H├Ąlfte fortgeschritten, k├Ânnen individuelle Absprachen zum R├╝cktritt vom Vertrag getroffen werden. In einem solchen Fall wird eine Aufwandsentsch├Ądigung in H├Âhe von 50% des im Angebot genannten Gesamtpreises f├Ąllig.┬á

Die Dauer der Erstellung eines Auftragswerkes ist vom Umfang des Auftrages abh├Ąngig. Ein Zeitrahmen wird vor Beginn der Werkerstellung vereinbart.

 

2. Kauf von Produkten und Werken im Kunstshop

Die Darstellung der Produkte und Werke auf dieser Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch den Abschluss des Bestellvorganges mit Anklicken des Buttons “JETZT KAUFEN” gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Best├Ątigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme durch den Anbieter dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch ausdr├╝ckliche Erkl├Ąrung, oder den Versand der Ware zustande. Die Bezahlung hat zeitnah nach Bestellung zu erfolgen, um Lieferfristen einhalten zu k├Ânnen.

 

3. Nicht im Shop enthaltene Produkte und Werke

Ein Kunde kann Anfragen zu nicht im Onlineshop enthaltenen Werken bez├╝glich Verf├╝gbarkeit und Preis t├Ątigen. Mit dieser Anfrage gibt der Kunde kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Je nach Verf├╝gbarkeit kann der Anbieter dem Kunden ein Angebot unterbreiten. Erst mit Annahme des Angebotes durch den Kunden entsteht eine verbindliche Bestellung. Wird dar├╝ber hinaus keine gesonderte Vereinbarung getroffen, so hat die Bezahlung durch den Kunden zeitnah zu erfolgen. Der Versand oder die Aush├Ąndigung des bestellten Werkes erfolgt nach Zahlungseingang.

 

4. Bestellung von Produkten im PrintSHOP 

Es sind die Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen des Print On Demand Dienstes der sprd.net AG zu beachten.

 

┬ž3 Unterlagen und Entw├╝rfe

An allen ├╝berlassenen Unterlagen und Entw├╝rfen beh├Ąlt sich der Anbieter das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen und Entw├╝rfe d├╝rfen Dritten weder zug├Ąnglich gemacht noch ausgeh├Ąndigt werden, es sei denn, es liegt eine ausdr├╝ckliche schriftliche Zustimmung durch den Anbieter dazu vor. Kommt ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden nicht zustande, oder ist ein Erstellungsprozess abgeschlossen sind alle Unterlagen und Entw├╝rfe zum Produkt/ zum Werk an den Anbieter zur├╝ck zu geben. Jegliche Unterlagen und Entw├╝rfe in elektronischer Form sind durch den Kunden unwiderruflich zu l├Âschen. Der Anbieter beh├Ąlt sich das Recht zur weiteren Verwendung vor, es sei denn, es wird eine schriftliche Vereinbarung von Anbieter und Kunde getroffen die dem Anbieter dies untersagt.

 

┬ž4 Preise und Zahlung

In den ausgewiesenen Preisen sind Verpackungs-, Versand- und Lieferkosten enthalten, au├čer es erfolgt dazu eine extra Aufstellung.

Die Umsatzsteuer wird gem├Ą├č ┬ž19 UStG nicht ausgewiesen, da von der Kleinunternehmerregelung Gebrauch gemacht wird.

Die Zahlung des gesamten Kaufpreises erfolgt in Vorkasse. F├╝r Auftragswerke gilt stattdessen, dass nur die im Angebot enthaltene Anzahlung in Vorkasse geleistet wird. Die restliche Kaufpreiszahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Erstellungsprozesses zu erfolgen. F├╝r jede Mahnung beh├Ąlt sich der Anbieter vor, als Ersatz f├╝r entstandenen Aufwand pauschal 7,00 EUR zu berechnen. Erfolgt auch nach Mahnung und Verstreichen der darin benannten letzten Frist kein Eingang der Kaufpreiszahlung, so wird durch den Anbieter vom gesetzlichen R├╝cktrittsrecht Gebrauch gemacht. Die geleistete Anzahlung wird dem Kunden nicht zur├╝ck gew├Ąhrt.

Es wird in jedem Fall eine Rechnung erstellt.

 

┬ž5 Lieferung und Lieferzeit

Sofern ein Kunde die Lieferung per Zusteller w├Ąhlt, ist das Werk/ die Ware zu seinem jeweiligen Wert versichert.

Soweit kein ausdr├╝cklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind die Liefertermine und -fristen ausschlie├člich unverbindliche Angaben. Der Beginn der Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgem├Ą├če Erf├╝llung der Verpflichtungen beider Vertragsparteien voraus.

Der Kunde kann drei Wochen nach ├ťberschreitung eines unverbindlichen Liefertermins in Textform dazu auffordern binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollte ein ausdr├╝cklich verbindlich vereinbarter Liefertermin durch den Anbieter schuldhaft nicht eingehalten worden sein, oder aus anderem Grund in Verzug geraten, so muss der Kunde eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn die Nachfrist fruchtlos verstreift, so ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zur├╝ck zu treten.

Kommt der Kunde in Verzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, den hierdurch entstandenen Schaden, einschlie├člich dem Mehraufwand, in Rechnung zu stellen. Die Gefahr eines zuf├Ąlligen Untergangs oder einer zuf├Ąlligen Verschlechterung des Zustands des Werkes geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden ├╝ber, in welchem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug ger├Ąt.

Weitere gesetzliche Anspr├╝che und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unber├╝hrt.

Alle Risiken und Gefahren, die im Rahmen der Warensendung auftreten k├Ânnen, gehen zu Lasten des Kunden, sobald die Waren an den Zusteller, oder dem Kunden selbst, ├╝bergeben worden sind. Der Anbieter haftet nicht f├╝r Besch├Ądigungen oder den Verlust der Ware, die nach ├ťbergabe derselben zur Bef├Ârderung entstehen. Diese sind gegen├╝ber dem Zusteller geltend zu machen.

 

┬ž6 Eigentumsvorbehalt

Der Anbieter beh├Ąlt sich das Eigentum am Werk bis zur vollst├Ąndigen Zahlung s├Ąmtlicher Forderungen aus dem Vertrag vor. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn ├╝bergegangen ist, das Werk, sofern bereits in seinem Besitz, pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht ├╝bergegangen ist, hat der Kunde den Anbieter unverz├╝glich in Textform zu benachrichtigen, wenn das Werk gepf├Ąndet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und au├čergerichtlichen Kosten einer Klage gem├Ą├č ┬ž771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde f├╝r den entstandenen Ausfall.

Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung des Werkes durch den Kunden bedarf einer schriftlichen Zustimmung durch den Anbieter. Dasselbe gilt f├╝r den Fall der Vermischung. Sollte einer der vorgenannten F├Ąlle eintreten, so erwirbt der Anbieter Urheberrecht an der entstandenen Sache.

 

┬ž7 Gew├Ąhrleistung und M├Ąngelr├╝ge

Der Kunde ist verpflichtet das Werk unverz├╝glich nach Erhalt auf Qualit├Ątsabweichungen zu ├╝berpr├╝fen und eventuelle Reklamationen innerhalb von 14 Werktagen anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gew├Ąhrleistungsanspr├╝chen ausgeschlossen.

Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Ausgeschlossen sind M├Ąngel, die durch Transport, unsachgem├Ą├če Behandlung, Ver├Ąnderung des gelieferten Werkes oder nat├╝rlichen Verschlei├č entstanden sind.

Handels├╝bliche oder geringe Abweichungen der Qualit├Ąt, Farbe und Gr├Â├če k├Ânnen nicht beanstandet werden.

Bei online Bestellungen wird hiermit ausdr├╝cklich darauf hingewiesen, dass aufgrund unterschiedlicher technischer Voraussetzungen im Bereich Monitor/ Bildschirm/ sonstiges Anzeigeger├Ąt vor allem die Farbgebung der Werke abweichen kann. Abbildungen und Zeichnungen im Verlauf der Erstellung eines Auftragswerkes die an den Kunden zum Beispiel per Mail gesendet werden sind nur ann├Ąhernd ma├čgebend.

Sofern das gelieferte Werk nicht die zwischen dem Kunden und dem Anbieter vertraglich vereinbarte Beschaffenheit hat, so besteht die M├Âglichkeit der Nacherf├╝llung. Dis gilt nicht, wenn der Anbieter aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherf├╝llung berechtigt ist.

Der Kunde hat zun├Ąchst die Wahl, ob die Nacherf├╝llung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gew├Ąhlte Art der Nacherf├╝llung zu verweigern, wenn sie nur mit unverh├Ąltnism├Ą├čigen Kosten m├Âglich ist und die jeweils andere Art der Nacherf├╝llung ohne erhebliche Nachteile f├╝r den Kunden bleibt. W├Ąhrend der Nacherf├╝llung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der R├╝cktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Ist die Nacherf├╝llung fehlgeschlagen (dies gilt als eingetreten, sobald zwei Versuche nicht zum Vertragsziel f├╝hrten) oder hat der Anbieter die Nacherf├╝llung insgesamt verweigert, kann der Kunde den R├╝cktritt vom Vertrag erkl├Ąren oder eine Kaufpreisminderung verlangen.

 

┬ž8 Vertraulichkeit

Kundendaten und Angaben werden selbstverst├Ąndlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen lediglich dem internen Gebrauch und Zwecken zur Vertragserf├╝llung. Es sei hier weiterf├╝hrend auf die Datenschutzerkl├Ąrung verwiesen.

 

┬ž9 Schlussbestimmungen

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des ├Âffentlichen Rechts oder ├Âffentlich-rechtliches Sonderverm├Âgen, ist ausschlie├člich Gerichtsstand f├╝r alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Gesch├Ąftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gew├Âhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Nebenabreden, Zusicherungen von Eigenschaften, Vertrags├Ąnderungen bed├╝rfen der Schriftform. Von dieser Schriftformabrede kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgewichen werden.

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein beziehungsweise werden, oder eine L├╝cke enthalten, so bleiben die ├╝brigen Bestimmungen hiervon unber├╝hrt. Es tritt ersatzweise die gesetzliche Regelung f├╝r die betroffene Klausel in Kraft.

Alternative Streitbeilegung gem├Ą├č Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und ┬ž 36 VSBG:

Die Europ├Ąische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Wir sind bereit, an einem au├čergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

14.06. – 07.08.2024

Ausstellung

SPEICHER
Waagegasse 2
99084 Erfurt

Rustikale Bar mit Fachwerk und Biergarten in der Erfurter Innenstadt, nicht weit vom Dom entfernt – schaut mal rein!