Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 10. April 2022

Hinweis: Aus Gründen der sprachlichen Vereinfachung wird auf die Nennung der drei Geschlechter verzichtet, wo eine neutrale Formulierung nicht möglich war. In diesen Fällen beziehen die verwendeten männlichen Begriffe die weiblichen und diversen Formen ebenso mit ein.

§1 Allgemeiner Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im weiteren Verlauf „AGB“ genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Lisa-Marie Kalisch (im weiteren Verlauf „Anbieter“ genannt) und dem Kunden. Maßgebend ist die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

§2 Angebot und Vertragsabschluss

Es gibt vier Wege des Angebotes beziehungsweise Vertragsabschlusses:

  1. Auftragswerk

Das Angebot besteht in Form der Nutzung verschiedener Kontaktmöglichkeiten, auf deren Basis Absprachen über Form und Inhalt des Auftrages getroffen werden können. Das daraufhin dem Kunden erstellte Angebot ist ein vorerst unverbindliches Angebot. Dies gilt so lang, bis die im Angebot genannte Anzahlung auf dem ebenfalls dort genannten Konto eingegangen ist. Mit Bezahlung des Geldbetrages (genannte Anzahlung) durch den Kunden wird das Angebot angenommen und ist somit bindend für beide Vertragsparteien.

Die Erstellung der vereinbarten Leistung wird durch den Anbieter aufgenommen und hat im vereinbarten Rahmen statt zu finden.

Abweichende Vereinbarungen, welche gegebenenfalls zum späteren Zeitpunkt einvernehmlich getroffen werden, sind im Rahmen der Verhältnismäßigkeit schriftlich fest zu halten.

Ein Rücktritt vom Vertrag ist nach dem Zustandekommen in der Regel nicht mehr möglich. Ist der Erstellungsprozess durch den Anbieter aber zu weniger als der Hälfte fortgeschritten, können individuelle Absprachen zum Rücktritt vom Vertrag getroffen werden. In einem solchen Fall wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 50% des im Angebot genannten Gesamtpreises fällig. 

Die Dauer der Erstellung eines Auftragswerkes ist vom Umfang des Auftrages abhängig. Ein Zeitrahmen wird vor Beginn der Werkerstellung vereinbart.

2. Kauf von Produkten und Werken im KunstSHOP

Die Darstellung der Produkte und Werke auf www.lises.art stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch den Abschluss des Bestellvorganges mit Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme durch den Anbieter dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch ausdrückliche Erklärung, oder den Versand der Ware zustande. Die Bezahlung hat zeitnah nach Bestellung zu erfolgen, um Lieferfristen einhalten zu können.

3. Nicht im Shop enthaltene Produkte und Werke

Ein Kunde kann Anfragen zu nicht im Onlineshop enthaltenen Werken bezüglich Verfügbarkeit und Preis tätigen. Mit dieser Anfrage gibt der Kunde kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Je nach Verfügbarkeit kann der Anbieter dem Kunden ein Angebot unterbreiten. Erst mit Annahme des Angebotes durch den Kunden entsteht eine verbindliche Bestellung. Wird darüber hinaus keine gesonderte Vereinbarung getroffen, so hat die Bezahlung durch den Kunden zeitnah zu erfolgen. Der Versand oder die Aushändigung des bestellten Werkes erfolgt nach Zahlungseingang.

4. Bestellung von Produkten im PrintSHOP

Es sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Print On Demand Dienstes der sprd.net AG zu beachten.

§3 Unterlagen und Entwürfe

An allen überlassenen Unterlagen und Entwürfen behält sich der Anbieter das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen und Entwürfe dürfen Dritten weder zugänglich gemacht noch ausgehändigt werden, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch den Anbieter dazu vor. Kommt ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden nicht zustande, oder ist ein Erstellungsprozess abgeschlossen sind alle Unterlagen und Entwürfe zum Produkt/ zum Werk an den Anbieter zurück zu geben. Jegliche Unterlagen und Entwürfe in elektronischer Form sind durch den Kunden unwiderruflich zu löschen. Der Anbieter behält sich das Recht zur weiteren Verwendung vor, es sei denn, es wird eine schriftliche Vereinbarung von Anbieter und Kunde getroffen die dem Anbieter dies untersagt.

§4 Preise und Zahlung

In den ausgewiesenen Preisen sind Verpackungs-, Versand- und Lieferkosten enthalten, außer es erfolgt dazu eine extra Aufstellung.

Die Umsatzsteuer wird gemäß §19 UStG nicht ausgewiesen, da von der Kleinunternehmerregelung Gebrauch gemacht wird.

Die Zahlung des gesamten Kaufpreises erfolgt in Vorkasse. Für Auftragswerke gilt stattdessen, dass nur die im Angebot enthaltene Anzahlung in Vorkasse geleistet wird. Die restliche Kaufpreiszahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss des Erstellungsprozesses zu erfolgen. Für jede Mahnung behält sich der Anbieter vor, als Ersatz für entstandenen Aufwand pauschal 7,00 EUR zu berechnen. Erfolgt auch nach Mahnung und Verstreichen der darin benannten letzten Frist kein Eingang der Kaufpreiszahlung, so wird durch den Anbieter vom gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht. Die geleistete Anzahlung wird dem Kunden nicht zurück gewährt.

Es wird in jedem Fall eine Rechnung erstellt.

§5 Lieferung und Lieferzeit

Sofern ein Kunde die Lieferung per Zusteller wählt, ist das Werk/ die Ware zu seinem jeweiligen Wert versichert.

Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind die Liefertermine und -fristen ausschließlich unverbindliche Angaben. Der Beginn der Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

Der Kunde kann drei Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Liefertermins in Textform dazu auffordern binnen einer angemessenen Frist zu liefern. Sollte ein ausdrücklich verbindlich vereinbarter Liefertermin durch den Anbieter schuldhaft nicht eingehalten worden sein, oder aus anderem Grund in Verzug geraten, so muss der Kunde eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn die Nachfrist fruchtlos verstreift, so ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurück zu treten.

Kommt der Kunde in Verzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, den hierdurch entstandenen Schaden, einschließlich dem Mehraufwand, in Rechnung zu stellen. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Zustands des Werkes geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in welchem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

Alle Risiken und Gefahren, die im Rahmen der Warensendung auftreten können, gehen zu Lasten des Kunden, sobald die Waren an den Zusteller, oder dem Kunden selbst, übergeben worden sind. Der Anbieter haftet nicht für Beschädigungen oder den Verlust der Ware, die nach Übergabe derselben zur Beförderung entstehen. Diese sind gegenüber dem Zusteller geltend zu machen.

§6 Eigentumsvorbehalt

Der Anbieter behält sich das Eigentum am Werk bis zur Vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag vor. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, das Werk, sofern bereits in seinem Besitz, pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde den Anbieter unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn das Werk gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß §771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen Ausfall.

Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung des Werkes durch den Kunden bedarf einer schriftlichen Zustimmung durch den Anbieter. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sollte einer der vorgenannten Fälle eintreten, so erwirbt der Anbieter Urheberrecht an der entstandenen Sache.

§7 Gewährleistung und Mängelrüge

Der Kunde ist verpflichtet das Werk unverzüglich nach Erhalt auf Qualitätsabweichungen zu überprüfen und eventuelle Reklamationen innerhalb von 14 Werktagen anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Ausgeschlossen sind Mängel, die durch Transport, unsachgemäße Behandlung, Veränderung des gelieferten Werkes oder natürlichen Verschleiß entstanden sind.

Handelsübliche oder geringe, technisch vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe und Größe können nicht beanstandet werden.

Bei Onlinebestellungen wird hiermit ausdrücklich darauf hingewisen, dass aufgrund unterschiedlicher technischer Voraussetzungen vor allem die Farbgebung der Werke mehr oder weniger stark abweichen kann. Abbildungen und Zeichnungen im Verlauf der Erstellung eines Auftragswerkes sind nur annähernd maßgebend.

Sofern das gelieferte Werk nicht die zwischen dem Kunden und dem Anbieter vertraglich vereinbarte Beschaffenheit hat, so besteht die Möglichkeit der Nacherfüllung. Dis gilt nicht, wenn der Anbieter aufgrund der gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist.

Der Kunde hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die jeweils andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen (dies gilt als eingetreten, sobald zwei Versuche nicht zum Vertragsziel führten) oder hat der Anbieter die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde den Rücktritt vom Vertrag erklären oder eine Kaufpreisminderung verlangen.

§8 Vertraulichkeit

Kundendaten und Angaben werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Sie dienen lediglich dem internen Gebrauch und Vertragserfüllungszwecken. Es sei hier weiterführend auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

§9 Schlussbestimmungen

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlich Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Nebenabreden, Zusicherungen von Eigenschaften, Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Von dieser Schriftformabrede kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgewichen werden.

Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein beziehungsweise werden, oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Es tritt ersatzweise die gesetzliche Regelung für die betroffene Klausel in Kraft.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.